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  • Auszahlung von Mehrarbeit! 23. August 2017
    Der stellvertretende Landesvorsitzende der DPolG Hamburg, Freddi Lohse, hat heute ein Gespräch mit Polizeivizepräsident Wolfgang Brand geführt, dieser teilte ihm mit, dass die Behörde für Inneres und Sport (BIS) die zweite Rate der Auszahlung von Mehrarbeitsstunden genehmigt hat!
     
    Insgesamt wird die Auszahlungssumme die erste Rate von 3,8 Mio. Euro noch übertreffen. PERS wird die Anträge der Kolleginnen und Kollegen in einem verkürzten Verfahren bearbeiten und sicherstellen, dass die Beträge zeitnah überwiesen werden können.
     

    Die DPolG Hamburg begrüßt die Entscheidung der Behördenleitung ausdrücklich!
    Mittlerweile hat der von unseren Kolleginnen und Kollegen erarbeitete Überstundenberg rund 1,4 Mio. Stunden erreicht. Unseren Kolleginnen und Kollegen wird jetzt die Möglichkeit gegeben, sich einen Teil ihrer Mehrarbeitsstunden vergüten zu lassen.

     

    Der Landesvorstand                                                                                         Hamburg, 23.08.2017

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  • Hurra, Hurra, das Geld ist da… nein, doch nicht! 22. August 2017
    Es bleibt dabei: Besoldungserhöhung/Nachzahlung erfolgt zum 1. Oktober 2017
     
    Am 12. Juli dieses Jahres, also wenige Tage nach dem G20-Gipfel, wollte die rot-grüne Regierungskoalition „ihren“ Beamtinnen und Beamten etwas „Gutes“ tun und hat die Besoldungserhöhung noch vor der parlamentarischen Sommerpause beschlossen!
    Die dazugehörige Portion Eigenlob las sich dann auf www.gruene-fraktion-hamburg.de so:
     
    Bürgerschaft bringt Besoldungserhöhung für Beamtinnen und Beamte schon heute auf den Weg
     
    Auf Initiative der Koalition wird die gestern vom Senat beschlossene Drucksache zur Besoldungserhöhung für alle Beamtinnen und Beamte bereits heute von der Bürgerschaft beschlossen − unter Verzicht auf alle sonst üblichen Ausschussberatungen.
    Dazu Farid Müller, Parlamentarischer Geschäftsführer und haushaltspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Ich freue mich sehr, dass wir in einem verkürzten Verfahren die Besoldungserhöhung des Öffentlichen Dienstes heute beschließen. Die Mittel im Haushalt liegen bereit, den Beschäftigten schnell ihr Mehr an Geld auf das Konto zu überweisen – und das sogar rückwirkend ab Januar.“
    Dazu SPD-Fraktionschef Andreas Dressel: „Dass wir diesen Beschluss schon heute und nicht erst nach der Sommerpause fassen, ist auch ein Dankeschön der Bürgerschaft an die Bediensteten unserer Stadt. Es ist ein Zeichen der Wertschätzung für unsere Beamtinnen und Beamten, die in den vergangenen Wochen und Monaten viel geleistet haben.“
     
    Sehr geehrter Herr Dr. Dressel, sehr geehrter Herr Müller, das war wohl nichts. Beschluss okay, Umsetzung inakzeptabel! Es bleibt bei der beabsichtigten Besoldungserhöhung und Nachzahlung wie ursprünglich geplant zum 1. Oktober! Aber schön, dass wir mal drüber gesprochen haben!
     

    Hamburgisches Gesetz zur Besoldungs- und Beamtenversorgungsanpassung 2017/2018
    und zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
     
    Durchführung
     
    „Die sich aus der nachträglichen Erhöhung der Besoldungsbeträge ab Januar 2017 ergebende Nachzahlung wird mit der Zahlung der Bezüge für Oktober 2017 vorgenommen.
     
    Ab Januar 2018 werden die o. g. Besoldungsbeträge erneut erhöht. Die Anpassung der beamtenrechtlichen Versorgungsbezüge wird zeitgleich entsprechend den zuvor beschriebenen Regelungen vorgenommen.“ (Quelle: Rundschreiben Personalamt, 03.08.2017)
     

     
    Der Landesvorstand                                                                                         Hamburg, 22.08.2017

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  • Ausstattung der DE3 mit Kombis abgeschlossen – Forderung der DPolG erfüllt 15. August 2017
    Die Ausrüstungsgegenstände, die in einem FuStw mitgeführt werden müssen, werden immer zahlreicher. Zuletzt kamen noch Helme und Westen dazu, sodass das Beladen zu einem langwierigen Puzzlespiel ausarten kann.
     
    Wie der Leiter des Fuhrparks – VT 220 – Thorsten Krumm heute mitteilen konnte, ist der Austausch der E-Klasse-Limousinen gegen Kombis in der DE3 nun abgeschlossen!
     
    Damit ist eine langjährige und gerade jetzt dringende Forderung der DPolG Hamburg umgesetzt worden!
     
    Die DPolG Hamburg begrüßt dies ausdrücklich und bedankt sich für die konstruktive und mitarbeiterorientierte Zusammenarbeit! Wir erwarten und fordern nun auch eine ebenso zügige und reibungslose Einführung der Kombis an den weiteren Dienststellen – insbesondere in der DPV!
     
    Der Landesvorstand                                                                                         Hamburg, 15.08.2017

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  • Zweigeteilte Laufbahn für die uniformierte Polizei: Offenbar kein Thema „non grata“ mehr für die Hamburger SPD! 10. August 2017

    Anlässlich des Meinungsaustausches zwischen dem Landesvorstand der DPolG Hamburg, SPD-Fraktionschef Dr. Andreas Dressel und dem innenpolitischen Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Arno Münster, zum G20-Einsatz am 24. Juli im Hamburger Rathaus, wurden darüber hinaus weitere relevante Themen angesprochen und diskutiert (siehe Flugblatt der DPolG Hamburg vom 25.07.2017).

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    DPolG: Im Gespräch mit SPD-Fraktionschef Dr. Andreas Dressel und Arno Münster, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion.

    Die Landespitze der DPolG Hamburg hat gegenüber SPD-Fraktionschef Dr. Andreas Dressel und MdHB Arno Münster deutlich gemacht, dass die Kolleginnen und Kollegen der Hamburger Polizei die Anerkennung die ihnen − insbesondere nach dem G20-Einsatz − zu Teil wurde zu schätzen wissen, die grundsätzliche politische Wertschätzung für den Polizeiberuf jedoch nach wie vor vermissen! Thomas Jungfer forderte, endlich auch in Hamburg die zweigeteilte Laufbahn für die uniformierte Polizei einzuführen. Wertschätzung bemisst sich auch in Euro und die zweigeteilte Laufbahn ist unter anderem ein Ausdruck der gesellschaftlichen und politischen Anerkennung für die besonderen Belastungen und Herausforderungen, die für die Polizei einer Millionenmetropole zum Alltag gehören.

    DPolG-Landesvize Freddi Lohse ergänzte und verwies im Zusammenhang mit der notwendigen Einführung der zweigeteilten Laufbahn auf die Kolleginnen und Kollegen der Wasserschutzpolizei. Es ist aus Sicht der DPolG längst überfällig, dass die Beamtinnen und Beamten der WSP, die vom Dienstherrn verlangten vorpolizeilichen Qualifikationen anerkannt bekommen. Die besonderen Einstellungsvoraussetzungen für den Laufbahnzweig Wasserschutzpolizei und das maritime „Know-how“ unserer Kollegen sind nachvollziehbare Argumente und „Entscheidungshilfen“ für eine sofortige Einführung der zweigeteilten Laufbahn bei der WSP!

    Dr. Andreas Dressel und Arno Münster zeigten Verständnis für die wiederholten Forderungen der DPolG Hamburg nach Einführung einer zweigeteilten Laufbahn. Beide Abgeordneten wiesen mit Blick auf die Schuldenbremse aber auf die engen finanziellen Spielräume hin. Wichtiger seien zunächst weitere Personalverstärkungen. Gleichwohl, sicherten die beiden Abgeordneten zu, könne man über die zweigeteilte Laufbahn im Gespräch bleiben. Diesen Ball wird die DPolG mit Nachdruck aufnehmen.

    Damit ist aus Sicht der DPolG Hamburg das „erste Brett gebohrt“! Weitere müssen folgen, um für den Polizeiberuf − auch in Hamburg − die Wertschätzung zu erfahren, die er verdient!

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  • AiP in der Polizei – die Polizei braucht noch mehr Neueinstellungen! 1. August 2017

    Drei AiP-Lehrgänge sind in diesem Jahr eingestellt worden. Es sollten 90 neue Kolleginnen und Kollegen sein, tatsächlich haben aber nur 81 die Ausbildung begonnen. Durch weitere Abgänge in den Vollzug oder andere Dienststellen hat sich die Anzahl noch einmal verringert.

    Ein Hoffnungsschimmer in der DE 14 − er droht zu zerfallen.

    Deshalb fordert die DPolG Hamburg, die sofortige und verstetigte Einstellung von weiteren AiP-Lehrgängen!

    Die DE 14 muss endlich personell soweit aufgestockt werden, dass auch interessante Zusatzaufgaben übernommen werden können und die Personalstärke trotzdem ausreichend ist!

    Die Polizeikommissariate und die VD haben ebenfalls seit Jahren einen Bedarf von insgesamt 60 freien Stellen. Hier muss ebenfalls personell nachgebessert werden!

    Perspektiven durch Umsetzungen schaffen! Umsetzungen auf andere Stellen in der Polizei, das kann nur gelingen, wenn genügend Personal in der DE 14 vorhanden ist, denn dort beginnt die AiP-Laufbahn.

    Die DPolG Hamburg führt deshalb Gespräche mit der Polizeiführung, denn – wir brauchen noch mehr AiP und zwar so schnell wie möglich und wir müssen regelhaft jährlich Angestellte im Polizeidienst einstellen!

    Fachbereich Verwaltung                                   Hamburg, 01.08.2017

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  • Angebot für Mitglieder der Deutschen Polizeigewerkschaft Hamburg 28. Juli 2017
     
    Die DPolG Hamburg hat eine Kooperationsvereinbarung mit dem beneFit Studio City
    Nord geschlossen und bietet ihren Mitgliedern (unter Vorlage des Mitgliedsausweises) besondere Konditionen an.
     
    Das Angebot ist gültig für das neue Studio City Nord im Überseering 32-34 in 22297 Hamburg, Tel. 040/64604880 (Eröffnung vorrausichtlich Ende 2017).
     
     
    Folgende Konditionen bekommen unsere Mitglieder:
     
    – Laufzeit 24 Monate mtl. Beitrag 14,99 € + einmalige Aufnahmegebühr von 29,99 € statt 39,99 € (nur bei Vorauszahlung 24 x 14,99 € + 29,99 € = 389,75 €)
    – Laufzeit 24 Monate mtl. Beitrag 19,99 € + einmalige Aufnahmegebühr von 29,99 € statt 39,99 €
     
    Bei diesen Angeboten ist eine Mineralgetränkeflatrate 24 Monate inklusive (statt 89,99 €) sowie eGYM & Power Plate (statt je einmalig 59,99 € = 119,98 €)
     
    Außerdem gibt es für unsere Mitglieder ein Sonderkündigungsrecht nach Ende der Ausbildung oder bei Umsetzung! Dieses Angebot ist gültig bis zum 31.12.2017

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  • Personalrat der Polizei: Klemens Burzlaff neuer Vorsitzender 26. Juli 2017

    Der stellvertretende Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Hamburg (DPolG), Klemens Burzlaff, wurde zum neuen Vorsitzenden des Personalrates der Polizei Hamburg gewählt.

    Der 45-jährige Klemens Burzlaff ist seit 1992 bei der Polizei Hamburg. Nach der Ausbildung im mittleren Dienst wechselte er in die Bereitschaftspolizei und begann 1998 mit dem Studium für den gehobenen Polizeivollzugsdienst zum Polizeikommissar an der damaligen Fachhochschule für öffentliche Verwaltung.

    Nach dem Studium versah er seinen Dienst am Polizeikommissariat 21 in Altona. Dort war Klemens Burzlaff erst im Reviervollzugsdienst tätig. Dann wurde er als Zivilfahnder mit den Schwerpunkten Bekämpfung der Betäubungsmittelkriminalität und Szeneaufklärung der damaligen „Punkerproblematik“ eingesetzt.

    Im Jahr 2002 wurde Klemens Burzlaff in die Freistellung des Personalrates der Polizei gewählt. Seit 2014 ist der Polizeihauptkommissar Beisitzer im Personalratsvorstand und wurde nunmehr zum Personalratsvorsitzenden der Polizei Hamburg gewählt.

    Klemens Burzlaff löst Freddi Lohse als Vorsitzenden ab. Der 57-Jährige, ebenfalls Landesvize der DPolG Hamburg, war seit 1994 ununterbrochen Personalratsvorsitzender. Zunächst Vorsitzender des Personalrates der Schutzpolizei und seit dem Jahr 2000 Vorsitzender des Gesamtpersonalrates der Polizei und somit zuständig für rund 10.000 Polizeibeschäftigte. Freddi Lohse arbeitete in seiner Amtszeit mit sieben Polizeipräsidenten zusammen. Der Polizeihauptkommissar ist eine Institution innerhalb der Hamburger Polizei und wurde nicht zuletzt besonders für seine Verbundenheit mit den Kolleginnen und Kollegen der Basis geschätzt. Ihre Meinungen und berechtigten Forderungen waren Richtschnur für sein Handeln.

     

    Hier zum Download der Pressemeldung

  • DPolG: Landesvorstand im Gespräch mit SPD-Fraktionschef Dr. Andreas Dressel 25. Juli 2017

    Auf Einladung der SPD-Bürgerschaftsfraktion kam es gestern im Rathaus zu einem Meinungsaustausch zwischen dem Landesvorstand der DPolG Hamburg, SPD-Fraktionschef Dr. Andreas Dressel und dem innenpolitischen Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Arno Münster. Themenschwerpunkt des Gespräches war der G20-Einsatz und die sich daraus ergebenden Fragen, Probleme und Entscheidungsbedarfe

    • Übernahme von Schmerzensgeldansprüchen auch dann, wenn die Schädiger unbekannt bleiben! (siehe Flugblatt der DPolG Hamburg vom 18.07.2017)

    Die DPolG Hamburg hat die Behördenleitung aufgefordert, Schmerzensgeldansprüche von verletzten Kolleginnen und Kollegen aus dem G20-Einsatz auszugleichen, indem man die Kolleginnen und Kollegen mit den geschädigten Bürgern gleichsetzt und damit dem Gleichbehandlungsgrundsatz Rechnung trägt! Dr. Dressel zeigte sich gegenüber der DPolG-Forderung aufgeschlossen und sagte eine umgehende Prüfung zu.

    • Abrechnung von Dienstzeiten während des G20-Gipfels (BAO Michel)

    Die DPolG thematisierte die Stundenabrechnung während des G20-Gipfels und hinterfragte den derzeitigen Sachstand. Im Rahmen der Wertschätzung ist es für die DPolG Hamburg unabdingbar, dass ein Durchschreiben für die in der BAO Michel eingesetzten Kolleginnen und Kollegen geprüft wird!

    • Politische Aufarbeitung der gewalttätigen Ausschreitungen beim G20-Gipfel

    Ein weiteres wichtiges Thema war die jetzt dringend notwendige politische Aufarbeitung der Gewaltexzesse beim G20. Hier müssen ebenso die Rahmenbedingungen für die Einsatzkräfte und notwenige Maßnahmen für die Zukunft besprochen werden. Die DPolG Hamburg, Dr. Andreas Dressel und Arno Münster stimmten überein, dass sich Gewaltausschreitungen wie beim G20 in Hamburg so nicht wiederholen dürfen!

    Über weitere Gesprächsinhalte werden wir nachberichten.

    Flugblatt zum Downloaden

  • DPolG: Schmerzensgeldansprüche von Kolleginnen und Kollegen aus dem G20-Einsatz ausgleichen! 18. Juli 2017

    Die DPolG ist der Auffassung, dass die während des G20-Einsatzes bei- spielsweise durch einen Steinwurf verletzten Kollegen, auch dann einen An- spruch auf Schmerzensgeld haben, wenn der Täter unbekannt bleibt!

    Für die Übernahme von Schmerzensgeldansprüchen durch den Dienstherrn gemäß § 83a HmbBG gehört es aber unter anderem zur Voraussetzung, dass ein wirksamer Vollstreckungstitel vorliegt. Ein solcher Vollstreckungstitel kann aber nur gegen einen Schuldner erwirkt werden, der namentlich be- kannt ist.

    Geschädigte Bürger sollen ihre materiellen Schäden im Zusammenhang mit den gewalttätigen G20-Auschreitungen ersetzt bekommen. Da die Schädiger kaum ausfindig geschweige denn namentlich benannt werden können, sollte nach Ansicht der DPolG Hamburg zwischen den materiellen Schäden und den körperlichen Verletzungen kein Unterschied in der Schadensregulierung gemacht werden.

    Die DPolG Hamburg fordert die Behördenleitung auf, Schmerzensgeldan- sprüche von verletzten Kolleginnen und Kollegen aus dem G20-Einsatz aus- zugleichen, indem man die Kolleginnen und Kollegen mit den geschädigten Bürgern gleich setzt und damit dem Gleichbehandlungsgrundsatz Rechnung trägt!

    Hier ist die Behördenleitung gefordert, eine entsprechende Regelung zeitnah zu schaffen!

    Der Landesvorstand 18.7.2017

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  • G20: Spendenkonto eingerichtet 14. Juli 2017

     

    Aufgrund der großen Nachfrage nach Möglichkeiten der Unterstützung für die eingesetzten Polizeikräfte im Rahmen des G20-Einsatzes hat die DPolG-Stiftung ein Spendenkonto eingerichtet:

    Kontodaten:

    IBAN: DE96 7009 0500 0501 9999 90

    BIC: GENODEF1S04

    Sparda-Bank München

    Kontoinhaber:

    DPolG-Stiftung

    Kennwort:

    G20

    Die eingehenden Spenden sollen Kolleginnen und Kollegen, die im G20-Einsatz Schaden genommen haben, einen für sie kostenlosen Aufenthalt in den Stiftungshäusern der DPolG-Stiftung ermöglichen.

    Eine Spendenbescheinigung kann im Bedarfsfall ausgestellt werden.

    Flugblatt zum Downloaden