Es war noch früh am Silvesterabend, als sich auf dem Jungfernstieg Hunderte junge Männer versammelten, die nicht nur auf die anwesenden Polizisten aggressiv reagierten. Böller seien in die Menge geworfen worden, in der auch Kinder standen, so Augenzeugen. Erst als gegen 22 Uhr eine Hundertschaft der Bereitschaftspolizei an der Binnenalster aufmarschierte, beruhigte sich die Situation.

Ähnlich aggressive Gruppen traten auch in der Großen Freiheit auf. Die Polizei resümierte daraufhin: Ihr Einsatzkonzept sei zwar aufgegangen, aber auch notwendig gewesen. Weshalb ein fahler Beigeschmack bleibt, ungeachtet der anderen mehrere Zehntausend Menschen, die friedlich feierten. Wer sich aggressiv gebärdete, festgenommen wurde oder in Gewahrsam kam, ob es Flüchtlinge waren oder Deutsche mit Migrationshintergrund, ist noch nicht analysiert.

„Wir brauchen mehr sichtbare Polizeipräsenz“

Es erstaunt, dass erneut solch aggressive Gruppierungen auftraten, so wie im vergangenen Jahr, und möglicherweise nur die massive Polizeipräsenz dafür sorgte, dass sich die Bilder nicht wiederholten. Welche Lehren daraus insbesondere für andere Großveranstaltungen zu ziehen sind, wird derzeit bundesweit diskutiert, insbesondere nachdem sich ähnliche Phänomene auch in anderen Großstädten gezeigt hatten. Während CDU und Polizeigewerkschaft DPolG mehr Polizeipräsenz fordern, verweisen Polizei und Innenbehörde darauf, dass jede Veranstaltung einer eigenen Lagebeurteilung unterzogen werden müsse.

„Wir brauchen bei solchen und ähnlichen Feierlichkeiten mehr sichtbare Polizeipräsenz in der Öffentlichkeit. Und wir brauchen ein klares, unmittelbares Einschreiten der Polizeikräfte vor Ort und nicht erst, wenn es zu Straftaten gekommen ist, etwa, indem Platzverweise erteilt werden“, sagte Joachim Lenders, Landeschef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) und CDU-  Bürgerschaftsabgeordneter. „Probleme, wie sie sich im Speziellen an Silvester zeigen, passieren das ganze Jahr, etwa zum Hafengeburtstag, wenn junge Männer sich zusammenrotten und in den Nachtstunden die Sau raus lassen.“

Immer wieder hätten Polizisten „wie Pappkameraden“ dagestanden, weil sie zu schlecht aufgestellt waren. „Weil sie nicht in der notwendig gebotenen Stärke vor Ort waren. Probleme, wie sie sich im Speziellen an Silvester zeigen, passieren das ganze Jahr, etwa zum Hafengeburtstag, wenn junge Männer sich zusammenrotten und in den Nachtstunden die Sau raus lassen. Wenn es kein Umdenken in den Köpfen gibt, dann werden auch die künftigen Silvesterfeiern und andere Großveranstaltungen ähnlich gesichert werden müssen.“

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AUSNAHMEGENEHMIGUNG ERTEILT

PERSONALAMT GIBT STARTSCHUSS FÜR „DZR neu“

Alle Anzeichen waren positiv – und nun liegt es endlich auch schwarz auf weiß vor:

Die betroffenen Kollegen erwarteten sie schon sehnsüchtig – wollten sie doch endlich verbindlich wissen, woran sie sind: Ende November wurde sie dann doch noch fertig, die ausführliche Auswertung der Evaluationsergebnisse. Anhand dieser erstellte der arbeitsmedizinische Dienst unverzüglich die geforderte Stellungnahme.

Und da auch diese erwartungsgemäß grundsätzlich positiv ausfiel wurde nun vom Personalamt die dauerhafte Ausnahmegenehmigung für die neue Dienstzeitregelung erteilt!

Damit können jetzt wie erwartet die PK 24, 27 und 43 am 1. Januar und die PK 44, 46, 47 sowie die PEZ am 1. Februar in die Pilotierung gehen – so, wie es von der überwältigenden Mehrheit dort gewünscht ist. Auch weitere PK können ihre Pläne in Richtung neuer Dienstzeitregelung nun vorantreiben. 

Das Personalamt hat dabei der Dienststelle aber noch einige Auflagen mit auf den Weg gegeben. Am prägnantesten: Zum Ausgleich der Mehrbelastung durch die 12-Stunden-Schichten muss die nach jeweils fünf Diensten vorgesehene dreitägige Erholungsphase, darunter im 8-Wochen-Rhythmus auch ein freies Wochenende, garantiert und planbar sein und darf grundsätzlich nicht für Sondereinsätze zur Verfügung stehen.

Dieses ist im Sinne der Betroffenen ausdrücklich zu begrüßen.

Das an zahlreichen Dienststellen durchaus als Erfolgsprojekt zu bezeichnende Verfahren findet hiermit das erwartete gute Ende im Sinne der Kolleginnen und Kollegen!

 

Der Landesvorstand                                                                    Hamburg, 30.12.2016

 

Das Flugblatt zum Download

 

-Was in Nordrhein-Westfalen möglich ist, muss auch hier umgesetzt werden!!!-

In Nordrhein-Westfalen steigt die Sonderzulage für Spezialeinheiten auf 300 Euro.

Innenminister Ralf Jäger (SPD) sagt dazu: „Mitglieder der Spezialeinheiten gehen hohe Risiken ein, um uns zu schützen. Trainingsaufwand und -umfang sind immens. Das galt damals – und das gilt ganz besonders heute.“

Das was in NRW möglich ist, muss auch hier möglich sein.

Die Zulage in Hamburg beträgt derzeit 153,39 Euro und wurde seit Jahren nicht angehoben.

Die DPolG Hamburg fordert Innensenator Andy Grote (SPD) auf, den Kolleginnen und Kollegen der Spezialeinheiten ebenfalls diese Art der Wertschätzung beizumessen.

Die Spezialeinheiten müssen gerade in diesen Zeiten des Terrors finanziell attraktiv bleiben, sodass sich weiterhin freiwillig Beamte für die Spezialeinheiten bewerben.

Auch in anderen Bundesländern wie z. B. Bayern, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt bekommen die Spezialeinheiten eine höhere Zulage als nur 153,39 Euro.

Gerade jetzt ist es an der Zeit, den Kolleginnen und Kollegen des SEK/MEK die Anerkennung zukommen zu lassen, die sie verdienen. Wertschätzung bemisst sich auch in Euro!

 

Der Landesvorstand                                                                                  Hamburg, 22.12.2016

 


Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Freunde der DPolG Hamburg, die Deutsche Polizeigewerkschaft Hamburg (DPolG) wünscht euch allen sowie euren Angehörigen und Freunden ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest!

Unsere Gedanken und unser Mitgefühl sind ebenso bei den Opfern des feigen Terroranschlags von Berlin. Den verletzten Menschen wünschen wir eine baldige und vollständige Genesung.

Allen, an den Weihnachtsfeiertagen eingesetzten Kolleginnen und Kollegen wünschen wir einen ruhigen Dienst und eine entspannte, freudvolle (Frei-) Zeit im Kreise ihrer Lieben.

Eure DPolG Hamburg

Die Kernpunkte der dbb-Forderung im Überblick: 

  • 6 Prozent Gesamtforderung, darin enthalten:

          – Mindestbetrag als soziale Komponente

          – Einführung einer Stufe 6 ab Entgeltgruppe 9

  • Stufengleiche Höhergruppierung
  • Erhöhung der Entgelte für alle Auszubildenden um 90 Euro und des Urlaubsanspruchs auf 30 Tage
  • Übernahme aller Auszubildenden der Länder
  • Laufzeit 12 Monate
  • Zeit- und inhaltsgleiche Übertragung der Tarifeinigung auf die Beamten der Länder und Kommunen
  • Weiterentwicklung der Entgeltordnung für Lehrkräfte (Erhöhung der Angleichungszulage)
  • Weiterentwicklung der Entgeltordnung im Länderbereich

Die Verhandlungsrunden sind angesetzt für den 18.01.17, 30. und 31.01.17 sowie 16. und 17.02.17.

 

 

 

Fachbereich Verwaltung                                                    14.12.2016  

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Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Freunde

einsatzreiche Tage liegen hinter uns. Das OSZE-Treffen 2016 ist Geschichte und das Einsatzende ist absehbar. Einige Kollegen sind schon auf dem Heimweg oder werden diesen in den nächsten Stunden antreten.
Wieder einmal haben die auswärtigen Unterstützungskräfte aus Bund und Ländern, die Hamburger Kolleginnen und Kollegen vor Ort und auch an ihren Dienststellen im Alarmdienst ein hohes Maß an Motivation sowie physischer und psychischer Belastbarkeit bewiesen, danke!

Die vergangenen Tage haben gezeigt, dass wir für den G20-Gipfel gut aufgestellt sind – und auch die DPolG Hamburg kann zuversichtlich dem Großereignis im Juli 2017 entgegenblicken.
Und dort, wo es noch Verbesserungsbedarf gibt, werden wir noch besser werden bis zum Juli 2017! 

In meinem und im Namen der Deutschen Polizeigewerkschaft danke ich allen eingesetzten Kräften, die zum Gelingen dieses Großeinsatzes beigetragen haben.

An dieser Stelle möchte ich auch den vielen DPolG-Helfern aus dem gesamten Bundesgebiet danken, die sich während ihrer Freizeit für die gewerkschaftliche Einsatzbetreuung zur Verfügung gestellt haben. Das war klasse!

Kommt bitte alle gut nach Hause zu euren Familien!

Euer Joachim Lenders,
Erster stellv. Bundesvorsitzender
Landesvorsitzender DPolG Hamburg

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Das am 8. und 9. Dezember 2016 in Hamburg stattfindende Ministerratstreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bindet erneut rund 13.000 Polizeikräfte aus Bund und Ländern und stellt für die Polizei einen weiteren Höhepunkt länderübergreifender Großeinsätze dar.

Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) Rainer Wendt sieht die Polizei engagiert und gut vorbereitet, erwartet aber bei allen zu treffenden polizeilichen Maßnahmen von vornherein politische „Rückendeckung“:

„Die Kolleginnen und Kollegen sind nicht zum Vergnügen in Hamburg, sie machen dieses politische Großereignis erst möglich und leisten damit auch einen Beitrag zur internationalen Zusammenarbeit. Die aus ganz Deutschland zusammengezogenen Einsatzkräfte werden für einen reibungslosen Ablauf des Gipfels sorgen. Das Personal fehlt allerdings an anderer Stelle, wofür die Politik Verantwortung trägt. Das Mindeste ist daher, dass die politisch Verantwortlichen der Polizei jetzt den Rücken stärken und alle notwendigen einsatztaktischen Maßnahmen nicht in Frage stellen.“

Eine optimale Einsatzbetreuung gewährleistet die DPolG unter Federführung ihres Hamburger Landesverbandes. Der 1. Stellvertretende Bundes- und Landesvorsitzende der DPolG Hamburg, Joachim Lenders, weist auf die gewerkschaftliche „Rund-um-die-Uhr-Unterstützung“ für die gesamte Dauer des Einsatzes hin:

„Die mitgliederstärkste Berufsvertretung der Polizei in Hamburg ist selbstverständlich bereits im Einsatzmodus, um den Kolleginnen und Kollegen während des gesamten Großeinsatzes eine bestmögliche Betreuung zu ermöglichen. Ansprechpartner sind im gesamten Einsatzraum unterwegs und garantieren einen unmittelbaren Draht zur Einsatzleitung.“

Was „Fußballfans“ so alles brauchen…

Pyro-Technik, Sturmhauben, Mundschutz, Stöcke, Marihuana

Am vergangenen Sonnabend war die DPolG Hamburg (Marc-Florian Sinn und Frank Riebow) unterwegs, um die für das Nordderby HSV-Werder Bremen eingesetzten Kräfte zu betreuen und mit Snacks und Heißgetränken zu versorgen. Hunderte Anhänger des SV Werder wollten auch in das Volksparkstadion, um dem „Derby des Grauens“ (O-Ton: „Sportschau“) beizuwohnen, ihre Anreise endete jedoch abrupt in der 6.035-Seelen-Gemeinde Ellerau.

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Gegen 11 Uhr wurde die Polizei von einem umsichtigen und entscheidungsfreudigen AKN-Lokführer informiert, dass sich am Bahnhof Ellerau rund 300 Fußballfans versammelt hatten und in die Regionalbahn eingestiegen sind. Nach dem Einsteigen wurden zunächst die Überwachungskameras abgeklebt. Daraufhin verweigerte der Lokführer die Weiterfahrt und rief die Polizei.

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Die alarmierten Polizeikräfte (Polizei Hamburg; Polizei Schleswig-Holstein, Bundespolizei) veranlassten bei den gewaltbereiten sogenannten Fußballfans Identitätsfeststellungen und Durchsuchungen. Gefunden wurden Pyro-Technik, Sturmhauben, Mundschutz, Stöcke, Marihuana. Der alleinige Zweck der „Reise“ und dieser besonderen Form der „Freizeitgestaltung“ − Randale und Prügeleien mit den gegnerischen Fans!

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Nach dem Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurden 239 gewaltbereite „Fans“ mit Bussen retour  nach Bremen verbracht. Die Bundespolizei übernahm vorsorglich die Begleitung. Die DPolG Hamburg war bis zum Einsatzende vor Ort und bei den Außentemperaturen war natürlich Kakao der absolute Renner. Übrigens: Das Derby endete 2:2. Die 239 Bremer werden es über das Autoradio des Busses mitverfolgt haben!

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Im Rahmen der letzten Fachbereichssitzung Schutzpolizei am 17. November präsentierte die Firma SCUTO Cooperation hochwertige ballistische sowie stich- und schnitthemmende Kleidung. Die niederländische Firma ist ein anerkannter Hersteller von Sicherheitsausstattungen für Polizei und Spezialeinsatzkräfte.

 

scutoco-6Ein Imagefilm stellte zunächst SCUTO Cooperation und ihre Firmenphilosophie vor − dem Schutz von Einsatzkräften in unterschiedlichen Einsatzsituationen und -lagen. Im Anschluss präsentierten zwei Mitarbeiter den interessierten Kolleginnen und Kollegen im vollbesetzten Sitzungsraum eindrucksvoll die Möglichkeiten ballistischer sowie stich- und schnitthemmender Ausrüstung und Schutzbekleidung.

 

 scutoco-4So wurde unter anderem gezeigt, wie tief beispielsweise ein handelsübliches Teppichmesser ohne entsprechenden Schutz in einen Schaumstoffblock schneiden und stechen kann und wie wirkungslos es dann mit der Schutzkleidung bleibt. Die Kolleginnen und Kollegen aller Laufbahnzweige konnten sich durch intensives Ausprobieren ballistischer Westen, Helme und Schilde sowie schnitthemmender Unterziehkleidung selbst ein Bild von Tragekomfort und Funktionalität machen. Weiterführende Informationen unter: www.scutocooperation.com

 

scutoco-3Der Fachbereich Schutzpolizei wird sich – wie bereits in der Vergangenheit − auch weiterhin darum bemühen, interessierten Mitgliedern im Rahmen der Fachbereichssitzungen Entwicklungen und Neuerungen auch externer Anbieter mit Polizeibezug zu präsentieren.

 

 

scutoco-2Die Sitzungen des Fachbereiches Schutzpolizei finden im Abstand von drei bis vier Wochen jeweils donnerstags um 16 Uhr in der Geschäftsstelle der DPolG Hamburg im Holzdamm 18 (Nähe Hauptbahnhof) statt. Die Teilnahme an der Fachbereichssitzung steht jedem Mitglied offen, einzige Voraussetzung ist die Mitgliedschaft in der DPolG Hamburg.

 

scutoco-1Die nächste Sitzung des Fachbereiches Schutzpolizei findet am 15. Dezember, erstmalig gemeinsam mit dem Fachbereich Verwaltung, statt. Im Anschluss an diese letzte Sitzung des Jahres 2016 wird es traditionell ein vorweihnachtliches gemütliches Beisammensein mit Glühwein und Feuerzangenbowle geben.

 

Fachbereichsvorstand Schutzpolizei

 

Eine weitere Forderung der DPolG Hamburg geht in die Umsetzung:

taktische-medizinDurch z.B. Terroranschläge schwerstverletzte Personen (Täter, Opfer, Polizeibeamte) sind in der Regel nicht transportfähig, Rettungsdienste stehen in ungesicherten Bereichen nicht zur Verfügung – hier dürfen die Kolleginnen und Kollegen nicht allein gelassen werden.

Deshalb ist es unerlässlich, dass sich auch die Hamburger Polizei der Herausforderung der taktischen Einsatzmedizin stellt. Polizeivollzugsbeamte müssen in der Lage sein, unter Beachtung der Einsatztaktik – auch im täglichen Dienst – effektiv lebensrettende Maßnahmen einleiten und ggf. die Erstversorgung von Verletzten vor Ort durchführen zu können.

Als Ergebnis folgt nun dank des Einsatzes der Leiterin des Ärztlichen Dienstes, Frau Dr. Breuer, unter ihrer Federführung die Ausstattung mit hochwertigen Bandagen und Tourniquets (siehe Bild). Auch die zur Handhabung und Anwendung notwendigen Schulungen sollen schon Ende November anlaufen.

Hiermit zeigt sich wieder, dass die DPolG Hamburg am Puls der Zeit auf die drängenden Probleme des Vollzuges achtet!

Der Landesvorstand                                                                                  Hamburg, 24.11.2016

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