Die DPolG ist der Auffassung, dass die während des G20-Einsatzes bei- spielsweise durch einen Steinwurf verletzten Kollegen, auch dann einen An- spruch auf Schmerzensgeld haben, wenn der Täter unbekannt bleibt!

Für die Übernahme von Schmerzensgeldansprüchen durch den Dienstherrn gemäß § 83a HmbBG gehört es aber unter anderem zur Voraussetzung, dass ein wirksamer Vollstreckungstitel vorliegt. Ein solcher Vollstreckungstitel kann aber nur gegen einen Schuldner erwirkt werden, der namentlich be- kannt ist.

Geschädigte Bürger sollen ihre materiellen Schäden im Zusammenhang mit den gewalttätigen G20-Auschreitungen ersetzt bekommen. Da die Schädiger kaum ausfindig geschweige denn namentlich benannt werden können, sollte nach Ansicht der DPolG Hamburg zwischen den materiellen Schäden und den körperlichen Verletzungen kein Unterschied in der Schadensregulierung gemacht werden.

Die DPolG Hamburg fordert die Behördenleitung auf, Schmerzensgeldan- sprüche von verletzten Kolleginnen und Kollegen aus dem G20-Einsatz aus- zugleichen, indem man die Kolleginnen und Kollegen mit den geschädigten Bürgern gleich setzt und damit dem Gleichbehandlungsgrundsatz Rechnung trägt!

Hier ist die Behördenleitung gefordert, eine entsprechende Regelung zeitnah zu schaffen!

Der Landesvorstand 18.7.2017

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Aufgrund der großen Nachfrage nach Möglichkeiten der Unterstützung für die eingesetzten Polizeikräfte im Rahmen des G20-Einsatzes hat die DPolG-Stiftung ein Spendenkonto eingerichtet:

Kontodaten:

IBAN: DE96 7009 0500 0501 9999 90

BIC: GENODEF1S04

Sparda-Bank München

Kontoinhaber:

DPolG-Stiftung

Kennwort:

G20

Die eingehenden Spenden sollen Kolleginnen und Kollegen, die im G20-Einsatz Schaden genommen haben, einen für sie kostenlosen Aufenthalt in den Stiftungshäusern der DPolG-Stiftung ermöglichen.

Eine Spendenbescheinigung kann im Bedarfsfall ausgestellt werden.

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Manchmal geht’s auch im öffentlich-rechtlichen Fernsehen hoch her

Landesvorsitzender Joachim Lenders war gestern zu Gast bei „Maischberger“. Der Polittalk beschäftigte sich ausführlich mit den Gewaltexzessen anlässlich des G20 in Hamburg und versuchte den Ereignissen aus verschiedenen Perspektiven gerecht zu werden. Zu den Gästen zählte unter anderem die Ex-Grünen-Chefin und heutige Linksaktivistin Jutta von Ditfurth. Wer sie aus früheren Talkrunden kennt, weiß, ganz „einfach“ ist sie nicht. Das ist auch nicht weiter schlimm, belebt die Auseinandersetzung, aber nur dann, wenn es einen Konsens über das Verhalten untereinander gibt. Frau von Ditfurth hat mit ihrem Verhalten die Sendung eher gestört als „erhellt“ und zwar so sehr, dass der CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach die Sendung vorzeitig verließ.

Wolfgang Bosbach erklärte gegenüber dem SWR:

Diese (Jutta von Ditfurth) habe sich „dauernd mit dem Polizeihauptkommissar Lenders angelegt und dann ist mir der Kragen geplatzt, weil sie ihn permanent der Lüge bezichtigt hat.“ Bosbach kritisierte „dieses permanente Dazwischen-Quatschen“ als „unwürdig“ für eine solche Sendung und kündigte an, „beim nächsten Mal noch früher gehen“ zu wollen.

 

In unserer Pressemitteilung vom 9. Juli stellten wir klar: Ein „Weiter so!“, Worthülsen oder leere Versprechungen darf es nach dem G20-Einsatz nicht geben! Wir machten unsere Erwartung nach Anerkennung, Wertschätzung und Respekt für diejenigen, die diesen Einsatz geschultert haben deutlich und forderten als erste ad hoc Anerkennung von Senat und Bürgerschaft:

„Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Polizei Hamburg, die während des G20- Gipfels im Dienst waren, erhalten eine Prämie von 500 Euro oder je nach Wunsch drei Tage zusätzlichen Urlaub, verletzte Kollegen sollen auf Wunsch fünf Tage Zusatzurlaub bekommen!“

Daraufhin wurde in einem Dankschreiben von der Behörden-, Dienststellen- und Einsatzleitung an die Kolleginnen und Kollegen verkündet:

„So wird z.B. jede Kollegin und jeder Kollege der Hamburger Polizei drei Tage Sonderurlaub erhalten. Überstunden, die Sie geleistet haben, werden auszahlungsfähig sein. Wir werden flexible Möglichkeiten des Freizeitausgleichs bzw. der Dienstplan- und Dienstzeitgestaltung finden. Regelaufträge können wir vertretbar zurückstellen.“

Die DPolG Hamburg begrüßt dies als erste Geste der Wertschätzung durch die Dienststelle ausdrücklich! So sieht eine schnelle und unkomplizierte Entscheidungsfindung aus!

Wir erwarten nun, dass auch die weitere Aufarbeitung des Einsatzes so ablaufen und umgesetzt wird.

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DPolG: Für uns ist der G20-Gipfel noch lange nicht zu Ende!

Kein „Weiter so“! Keine Worthülsen! Keine leeren Versprechungen!

Seit dem Beginn der BAO Michel, also seit dem 22. Juni bis heute, haben wir 476 verletzte Kolleginnen und Kollegen zu verzeichnen, einige davon schwer! Das ist unter anderem ein Fakt, der die Dimension und die Härte dieses Polizeieinsatzes deutlich macht. Selbstverständlich begrüßen wir, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, unmittelbar und sehr kurzfristig angekündigt, nach Hamburg reiste, um verletzte Kolleginnen und Kollegen zu besuchen und mit Einsatzkräften zu sprechen. Das macht aber zugleich deutlich, welcher Schock in die Politik fuhr, als die Bilder eines brennenden Hamburgs um die Welt gingen.

Wir erwarten endlich: Anerkennung! Wertschätzung! Respekt!

Während der heutigen Pressekonferenz hat Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) unter anderem eine Regierungserklärung zum G20-Gipfel und den gewalttätigen Ausschreitungen angekündigt. Bei der politischen Nachbereitung des G20-Gipfels sollte es allerdings auch ganz wesentlich auf diejenigen ankommen, die diesen Einsatz geschultert und aktuell immer noch zu bewältigen haben. Hamburg wollte Gastgeber eines weltpolitischen Ereignisses sein und erlebte eine nie dagewesene Gewaltorgie! Mittendrin unsere Kolleginnen und Kollegen! Dankesworte reichen da nicht! Deshalb schlägt die DPolG Hamburg vor, dass die Hamburgische Bürgerschaft als Anerkennung für die geleistete Arbeit der Polizeibeschäftigten beschließt:

  • Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Polizei Hamburg, die während des G20-Gipfels im Dienst waren, erhalten eine Prämie von 500 Euro oder je nach Wunsch drei Tage zusätzlichen Urlaub, verletzte Kollegen sollen auf Wunsch fünf Tage Zusatzurlaub bekommen!

Das wäre eine erste ad hoc Anerkennung und Ausdruck einer besonderen Wertschätzung von Senat und Bürgerschaft, die sich auch in Euro bemisst und den Kolleginnen und Kollegen unmittelbar zu Gute kommt!

Hier zum Download der Pressemeldung

PRESSEMITTEILUNG

G20: „Gewalt-Event“ überschattet politisches Gipfeltreffen

Die frühen Warnungen der DPolG Hamburg vor Gewaltexzessen und schwersten Straftaten beim G20-Gipfel wurden von Senat als „Horror-Szenarien“ und „Verantwortungslosigkeit“ gegeißelt! Unsere schlimmsten Befürchtungen sind nun eingetreten!

Bereits am 12. April dieses Jahres, also knapp drei Monate vor dem G20-Gipfel, hat die DPolG Hamburg in einer Pressemitteilung vor massiven gewalttätigen Ausschreitungen gewarnt und Justizsenator Till Steffen (Bündnis 90/Die Grünen) für seine Aussage, dass es keine Demo-Verbotszone in Hamburg geben soll, scharf kritisiert!

Zitate aus der PM vom 12.04.2017

„Mit dieser Entscheidung, Demonstrationen jedweder Art und Größe in Hamburg zuzulassen maßregelt der Senat die Polizei und lädt Linksterroristen geradezu ein, die Stadt auseinanderzunehmen. Kein noch so großes Polizeiaufgebot kann dies in einer Millionenmetropole verhindern. Offenbar ist weder dem Ersten Bürgermeister noch den verantwortlichen Senatoren bewusst, was da Anfang Juli auf Hamburg tatsächlich zukommt.“

„Wer übernimmt die Verantwortung, wenn wortwörtlich Teile Hamburgs brennen oder die gesamte Mönckebergstraße entglast wird?“

„Beim G20-Gipfel werden meinen Kolleginnen und Kollegen zu allem entschlossene Linksextremisten gegenüber stehen, für die Gewalt ein legitimes Mittel des politischen Kampfes ist.“

Nach diesen Aussagen hagelte es Kritik von SPD und Bündnis90/Die Grünen sowie von Teilen der Hamburger Medien. SPD-Fraktionschef Dr. Andreas Dressel zeigte kein Verständnis für derartige Aussagen. „Das sind Horrorszenarien, die Sie verbreiten.“ Quelle: www.abendblatt.de, 12.04.2017

Auch Antje Möller (Bündnis 90/Die Grünen), Bürgerschaftsvizepräsidentin und innenpolitische Sprecherin ihrer Fraktion, ereiferte sich: „Sie reden ein Szenario herbei, das keiner will und keiner erwartet“, sagte sie. Wer drei Monate vor dem G20-Gipfel vom „brennenden Hamburg“ schwadroniere, wer davon spricht, dass die „Mönckebergstraße entglast“ wird (…) handele verantwortungslos, so Möller.                                             Quelle: www.abendblatt.de, 12.04.2017

Die sicherheitspolitischen Aussagen der DPolG-Vorsitzenden zum G20-Gipfel wurden als ein vollkommen abwegiges und eskalierendes Drama-Szenario dargestellt! Das alles wird in unserer weltoffenen, liberalen und bunten Stadt nicht passieren. Jetzt ist es passiert –  und nun?

Dazu Joachim Lenders, Landeschef der DPolG Hamburg:

„Heute, am Morgen des 8. Juli 2017, erleben die Bürger ihr Hamburg als Synonym für eine verwüstete Stadt. In den vergangenen zwei Tagen und Nächten haben Linksextremisten einen Stadtteil zerlegt, der nun wie ein unwirtliches Bürgerkriegsgebiet aussieht und unter anderem Autos in zweistelliger Anzahl abgefackelt wurden. Schwerste Straftaten, wie unter anderem gefährliche Körperverletzungen, Landfriedensbruch und Brandstiftungen, wurden durch marodierende Horden linksextremistischer Gewalttäter begangen. Diese Bilder gingen um die Welt und haben den G20-Gipfel nicht nur überschattet, sondern aus Hamburger Sicht zur Nebensächlichkeit schrumpfen lassen.

Wenn der Erste Bürgermeister, Olaf Scholz (SPD) im Vorfeld des G20-Gipfels von einem „etwas größeren Hafengeburtstag“ spricht, dann wird er diese Worte heute zwar bereuen, sie offenbaren jedoch eine Naivität und Laxheit, die viele Diskussionen zu Sicherheitsaspekten des G20 dominierten. Denn es geht ja nur um Linksextremismus. Nein, Linksterroristen haben die ihnen präsentierte Weltbühne genutzt, um ihre Gewalt- und Aggressionsbereitschaft sowie ihren Hass auf unsere Demokratie und auf meine Kolleginnen und Kollegen auszuleben. An dieser Tatsache gibt es nichts zu beschönigen. Hamburgs Ruf ist schwer beschädigt und mit dieser Hypothek wird unsere Stadt lange zu kämpfen haben.

Die Polizei hat getan, was sie tun konnte! Fast 200 verletzte Polizeibeamte, einige davon schwer, sprechen eine deutliche Sprache! Ich danke meinen Kollegen für ihre unermüdliche und an die Grenzen jedes Einzelnen gehende Einsatzbereitschaft. Alle mögen wieder schnell und vollständig genesen. Im Nachgang des G20 wird gerade auch in Hamburg viel zu diskutieren sein!

Die DPolG wird sich einem konstruktiven Diskurs nicht verschließen. Allerdings gelten wir für den gegenwärtigen Senat als Verbreiter von „Horror-Szenarien“ und „verantwortungsloser Schwadroneur“ – mit diesen Vorwürfen können wir (!) sehr gut leben. Denn für die Deutsche Polizeigewerkschaft ist Linksextremismus eben kein „aufgebauschtes Problem“, wie die jetzige Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD) einmal verniedlichend bemerkte.“

Joachim Lenders, Landesvorsitzender

Hier zum Download der Pressemeldung

PRESSEMITTEILUNG

Gewalt, Hass und Zerstörung – mehr als 75 verletzte Polizeibeamte

G20: DPolG verurteilt gewalttätige Ausschreitungen bei der „Welcome to hell“-Demonstration auf das Schärfste!

Wer das Demonstrationsrecht missbraucht, um vom Hass gesteuerte Gewalttaten zu begehen, ist kein „Protestler“ oder „Aktivist“, sondern ein Straftäter und wird ohne „Wenn und Aber“ zur Rechenschaft gezogen! Das ist die Aufgabe der Polizei und dieser Verpflichtung kommen wir nach, denn nur so kann der Rechtsstaat „funktionieren“.

Was viele Hamburger Bürgerinnen und Bürger befürchtet haben und die Polizei Hamburg erwartet hat, ist auf der seit Monaten von Linksautonomen befeuerten „Welcome to hell“-Demonstration bittere Wahrheit geworden! Rund 1.000 gewaltbereite Linksautonome haben sich zu einem „Schwarzen Block“ zusammengeschlossen, mit dem einzigen Ziel, aus der Demonstration heraus Gewalttaten zu verüben, Polizisten und Unbeteiligte anzugreifen.

„Welcome to hell“ hat die Maske fallen lassen! Von Beginn an war diese „Demonstration“ ein geplantes und entsprechend vorbereitetes „G20-Gewalt-Event“ und es war richtig, dass die Polizei von dieser Lageeinschätzung ausging! Mit einer menschenverachtenden Gewaltorgie wurden die eingesetzten Polizeikräfte im Laufe der Ausschreitungen mit Steinen, Pyrotechnik und sonstigen als Wurfgeschosse geeigneten Gegenständen angegriffen. Erhebliche Sachbeschädigungen sind leider zu verzeichnen gewesen. Dank der großen Polizeipräsenz und des umsichtigen, entschlossenen und konsequenten Handelns der Polizei, konnten die massiven Ausschreitungen und Brandstiftungen räumlich zumindest in ihren Auswirkungen begrenzt werden.

Dazu der Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Hamburg (DPolG), Joachim Lenders: „Am gestrigen Tag und im Laufe der Nacht haben die linksextremistische Szene, ihre Unterstützer und Sympathisanten gezeigt, worum es ihnen in Wirklichkeit beim Protest gegen den G20-Gipfel geht: um die gewaltsame Bekämpfung unserer Demokratie, des parlamentarischen Systems und des Rechtsstaats! In ihrer ideologischen Verblendung, sind Polizisten die Verkörperung des ‚Schweinesystems‘, das sie zutiefst hassen und überwinden wollen. Massive gewalttätige Angriffe auf Polizeibeamte und Polizeifahrzeuge kennen wir aus Diktaturen und instabilen Demokratien und seit gestern sind diese Bilder leider auch wieder aus Hamburg zu sehen gewesen. Wer Gewalt ausübt oder der Gewalt das Wort redet stellt sich selbst ins Abseits und wird von unserem Rechtsstaat zur Verantwortung gezogen, das sind die demokratischen Spielregeln! Es ist ausschließlich meinen Kolleginnen und Kollegen zu verdanken, dass die Hamburger Innenstadt gestern unbehelligt blieb!“

Die DPolG Hamburg bedankt sich bei allen eingesetzten Kolleginnen und Kollegen für ihre professionelle Arbeit und ihr Durchhaltevermögen bei einem schwierigen und sensiblen Großeinsatz. Den verletzten Kolleginnen und Kollegen wünschen wir eine schnelle und vollständige Genesung!

Hier Pressemitteilung als Download

Nachdem am gestrigen Tage bekannt geworden ist, dass es Unregelmäßigkeiten im ZAF bei der psychologischen Eignungsuntersuchung gegeben hat, plant die Dienststelle die Zugangsklausuren neu durchführen zu lassen. 

Der DPolG Hamburg ist es wichtig, dass ihren betroffenen Mitgliedern nun schnelle Hilfe zuteilwird. Der Landesvorstand hat heute beschlossen, einen Juristen mit der Prüfung des Sachverhaltes zu beauftragen. Selbstverständlich sind unsere Mitglieder darüber hinaus über den DPolG-Rechtsschutz abgedeckt.

Für das weitere Verfahren wird der stellvertretende Landesvorsitzende Freddi Lohse die Koordinierung übernehmen. Für eine Kontaktaufnahme sendet uns bitte eine E Mail an folgende Adresse:

dpolg@dpolg-hh.de

In der Betreffzeile vermerkt bitte das Kennwort LA II und euren Namen

Wir werden uns dann umgehend mit euch in Verbindung setzen. 

Der Landesvorstand, Hamburg, den 30.06.2017

Flugblatt zum Downloaden

Der Fachbereich Schutzpolizei gibt bekannt, dass aufgrund der Einsatzlage
die für den 22.06.2017 um 16.00 Uhr angekündigte Fachbereichssitzung ausfällt.

Die nächste Sitzung findet dann am 13.07.2017 wie gewohnt um 16.00 Uhr
in der Geschäftsstelle der DPolG Hamburg, Holzdamm 18 (ggü Hotel Atlantik) statt.

Am 3. Mai hat der Fachbereich Wasserschutzpolizei der DPolG Hamburg ein Tagesseminar in unserer Geschäftsstelle durchgeführt. Fachbereichsvorsitzender Frank Riebow konnte dabei zunächst den Leiter der Wasserschutzpolizei, LPD Karsten Witt, begrüßen. Der Chef der Hamburger Wasserschützer unterstrich dabei unter anderem die besondere fachliche Bedeutung der Wasserschutzpolizei innerhalb der Polizei Hamburg. Dieses Alleinstellungsmerkmal ist keine Selbstverständlichkeit, hier gilt es, den professionellen Anspruch sowie das Selbstverständnis der WSP auch zukünftig durch eine intensive Fortbildung zu festigen. Nur so kann man nachhaltig mit der Berufsschifffahrt auf Augenhöhe sein.

Zum „Dauerbrenner“ ProBeSt referierte Björn Schüning und am Nachmittag haben die Seminarteilnehmer das Marine Training Center (MTC) besucht und sich als Brückenbesatzung im Schiffsführungssimulator versucht. Dafür ein herzlicher Dank an das Team des MTC!

Holzdamm 18
20099 Hamburg
040 - 25 40 26-0
dpolg@dpolg-hh.de